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OLG Koblenz, 16.10.2007 - 13 WF 872/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch die Nichtberücksichtigung des Beschwerdevorbringens in der Beschwerdebegründung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 103 Abs. 1; ZPO § 571 § 572
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren; Vorlage an das Beschwerdegericht bei Ankündigung einer Beschwerdebegründung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Koblenz, 18.09.2007 - 20 F 278/07
- OLG Koblenz, 16.10.2007 - 13 WF 872/07
Papierfundstellen
- FamRZ 2008, 288
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Hamm, 07.08.2003 - 23 W 110/03
Abhilfeverfahren
Auszug aus OLG Koblenz, 16.10.2007 - 13 WF 872/07
Zudem ist durch diese Verfahrensweise dem Zweck des Abhilfeverfahren, begründete Beschwerden auf einen möglichst einfachen Weg zu erledigen, nicht Rechnung getragen worden (OLG Köln, OLGR 2005, 582; OLG Hamm, MDR 04, 412;… Münchner Kommentar zur ZPO , 3. Aufl., § 572 Rdnr. 16). - OLG Köln, 28.07.2005 - 19 W 37/05
Nichtabhilfeentscheidung ohne Kenntnisnahme der Beschwerdebegründung - …
Auszug aus OLG Koblenz, 16.10.2007 - 13 WF 872/07
Zudem ist durch diese Verfahrensweise dem Zweck des Abhilfeverfahren, begründete Beschwerden auf einen möglichst einfachen Weg zu erledigen, nicht Rechnung getragen worden (OLG Köln, OLGR 2005, 582; OLG Hamm, MDR 04, 412;… Münchner Kommentar zur ZPO , 3. Aufl., § 572 Rdnr. 16).
- OLG München, 13.09.2016 - 31 Wx 99/16
Anforderungen an ordnungsgemäße Abhilfeentscheidung - Zuständigkeit des …
- OLG Köln, 24.08.2009 - 4 WF 88/09
Anforderungen an die Begründung einer Nichtabhilfeentscheidung
- OLG Schleswig, 04.07.2011 - 10 WF 82/11
Verfahrenskostenhilfe nach Rechtskraft - Verfahrenskostenhilfe; Abhilfeverfahren; …
Zweck des Abhilfeverfahrens ist es nämlich, Beschwerden auf einem möglichst einfachen Weg zu erledigen (vgl. OLG Köln, OLG-Report 2005, Seite 582;… MüKo/Lipp, ZPO , 3. Aufl. 2007, § 572 , Rn. 16; OLG Koblenz, FamRZ 2008, Seite 288 ff.;… OLG Jena, FamRZ 2010, S. 1692ff). - LG Dessau-Roßlau, 26.09.2013 - 1 T 218/13
Rechtliches Gehör bei Abhilfeentscheidung im Beschwerdeverfahren: Abwarten einer …
Zudem widerspricht die Verfahrensweise des Amtsgerichts dem Zweck des Abhilfeverfahrens, die Kosten verursachende Befassung des Beschwerdegerichts mit der Sache zu vermeiden, falls auf der Grundlage der Beschwerdebegründung gebotene Korrekturen der Erstentscheidung unschwer durch das Ausgangsgericht vorgenommen werden können (OLG Koblenz, Beschluss vom 16.10.2007, 13 WF 872/07; zitiert nach juris).